Sitzung
BSWVUuV_36_VII
Gremium
Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben
Raum
OT Hohenerxleben, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus Hohenerxleben, Kastanienallee 3
Datum
25.04.2022
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anfrage - Absetzbecken
 AF 0549/2022/VII
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 8
Haushaltsplanentwurf 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0029/2022
Ö 9
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2021 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0031/2022
Ö 10
Sachantrag Aufhebung von Beschlüssen zum Neumarkt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0498/2022
Ö 11
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenerstattung der Grundstücksanschlüsse Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Staßfurt (nur Ortsteile)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 0510/2022
Ö 12
Beschluss über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenerstattung der Grundstücksanschlüsse Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Staßfurt (Kernstadt)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 0511/2022
Ö 13
Beitritt der Stadt Staßfurt in den zu gründenden Verein „Lokale- Aktionsgruppe Börde-Bode-Auen e.V."

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0512/2022
Ö 14
Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 410.100,00 € für die gesicherte Finanzierung der Kostenbeteiligung der Stadt Staßfurt an der Maßnahme: Erneuerung des Mischwasserkanals im Athenslebener Weg in Staßfurt in den Haushalt 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0521/2022
Ö 15
Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 32.000,00 € für die Erneuerung von zwei Bushaltepunkten inklusive der Anschaffung von einem neuen Buswartehäuschen in Staßfurt.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0526/2022
Ö
Anfrage - Buswartehäuschen Üllnitz
 AF 0550/2022/VII
Ö 16
Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung gem. § 60 Abs. 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und § 81 Abs. 3 Wassergesetz Land Sachsen-Anhalt (WG LSA)- Betrieb einer industriellen Absetzanlage „IAA2“ Becken 10 und 11

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0513/2022
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0513/2022 (F. Hänsel)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0513/2022/1
Ö 17
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und den Vorhabenträgern zum Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0514/2022
Ö 18
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0515/2022
Ö 19
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 47/16 „Wohngebiet Am Park“ in Staßfurt- OT Atzendorf zur Umnutzung eines Bauerngehöftes zu einem Haustier-Erlebnishof „Hof der klugen Tiere“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0517/2022
Ö 20
Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62/18 „Gewerbegebiet Autohaus Helbig / Löderburger Straße“ in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0523/2022
Ö 21
Satzungsbeschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 62/18 „Gewerbegebiet Autohaus Helbig / Löderburger Straße“ in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0524/2022
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anfrage - Friedhof Hecklinger Straße
 AF 0551/2022/VII

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 24.1
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 25.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 25.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Anfragen und Anregungen