Sitzung
STR_27_VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Saal im Salzland Center, Hecklinger Straße 80
Datum
12.05.2022
Zeit
17:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö
Einwohneranfrage - Doppik in Eigenbetrieben Kita
 
Ö
Einwohneranfrage - Mitarbeiterkompetenz
 AF 0560/2022/VII
Ö
Einwohneranfrage - Kündigung Architektenvertrag König
 
Ö
Einwohneranfrage - "Fake-News"
 AF 0569/2022/VII
Ö
Einwohneranfrage - Ausgleichsmaßnahmen Ciech Soda
 AF 0579/2022/VII
Ö
Einwohneranfrage - Kita Löderburg Brandschutz
 AF 0580/2022/VII
Ö
Einwohneranfrage - Parken am Gartenverein "Roßbahn"
 
Ö 9
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 10
Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 20.03.2022, einschließlich der Stichwahl vom 03.04.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0534/2022
Ö 11
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters
 
Ö 12
Änderung der Zusammensetzung des Stadtrates und mögliche Änderung der Gremienbesetzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0535/2022
Ö 13
Abberufung des 1. Stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt mit Wirkung vom 23.06.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0533/2022
Ö 14
Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt mit Wirkung vom 23.06.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0532/2022
Ö 15
Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt mit Wirkung vom 23.06.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0531/2022
Ö 16
Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung gem. § 60 Abs. 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und § 81 Abs. 3 Wassergesetz Land Sachsen-Anhalt (WG LSA)- Betrieb einer industriellen Absetzanlage „IAA2“ Becken 10 und 11

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 5

 0513/2022
Ö 16.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0513/2022 (F. Hänsel)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 0513/2022/1
Ö
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0513/2022 (P.Rotter)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0513/2022/2
Ö
3. Änderungsantrag zur Vorlage 0513/2022 (R.-P. Schmidt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 0513/2022/3
Ö 17
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. II-31/95 „Wohnen an der Feuerwehr“ in Staßfurt im Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0487/2022
Ö 18
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und dem Vorhabenträger zum Bebauungsplan Nr. II-31/95 „Wohnen an der Feuerwehr“ in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0488/2022
Ö 19
Haushaltsplanentwurf 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0029/2022
Ö 20
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2021 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0031/2022
Ö 21
Jährlicher Zuschuss Tourismuszentrum „Löderburger See“ für den notwendigen Ersatz der vorhandenen Anlagen sowie Sanierung der Dächer in Höhe von 36.000,00 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0030/2022
Ö 22
Sachantrag Kleinsportanlage am Standort der Grundschule Löderburg

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 0506/2022
Ö 23
Sachantrag zur Planung der Sanierung der Sporthalle Löderburg

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0507/2022
Ö 24
2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Staßfurt vom 20.04.2017

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 6

 0509/2022
Ö 25
Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen aus der Kreditgenehmigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0527/2022
Ö 26
Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen aus der Kreditgenehmigung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0528/2022
Ö 27
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0536/2022
Ö 28
Durchführung der Maßnahme „6023 - Löschgruppenfahrzeug LF 10 für die Ortsfeuerwehr Löderburg“ im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0494/2022
Ö 29
Sachantrag zur Hortbetreuung am Standort der Grundschule Löderburg

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0504/2022
Ö 30
Sachantrag zur Prüfung eines KiTa-Neubaus in Löderburg

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 0505/2022
Ö 31
Sachantrag zur Gründung eines kommunalen Eigenbetriebes Kindertagesstätten Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 5

 0508/2022
Ö 32
Änderung der Zielgruppe des Staßfurter Ferienpasses ab 2022

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0519/2022
Ö 32.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0519/2022 (R.-P. Schmidt)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0519/2022/1
Ö 33
Einvernehmensherstellung Kita „Katholisches Kinderhaus St. Martin“ Staßfurt für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 0520/2022
Ö 34
Gesicherte Finanzierung der Baumaßnahmen Grundschule Ludwig Uhland und Schulzentrum Nord

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0522/2022
Ö 35
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenerstattung der Grundstücksanschlüsse Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Staßfurt (nur Ortsteile)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 0510/2022
Ö 36
Beschluss über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenerstattung der Grundstücksanschlüsse Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Staßfurt (Kernstadt)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 0511/2022
Ö 37
Beitritt der Stadt Staßfurt in den zu gründenden Verein „Lokale- Aktionsgruppe Börde-Bode-Auen e.V."

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0512/2022
Ö 38
Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 410.100,00 € für die gesicherte Finanzierung der Kostenbeteiligung der Stadt Staßfurt an der Maßnahme: Erneuerung des Mischwasserkanals im Athenslebener Weg in Staßfurt in den Haushalt 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0521/2022
Ö 39
Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 32.000,00 € für die Erneuerung von zwei Bushaltepunkten inklusive der Anschaffung von einem neuen Buswartehäuschen in Staßfurt.
 0526/2022
Ö 40
Sachantrag Aufhebung von Beschlüssen zum Neumarkt
 0498/2022
Ö 40.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0498/2022 (G. Wiest)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0498/2022/1
Ö 41
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und den Vorhabenträgern zum Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt
 0514/2022
Ö 42
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
 0515/2022
Ö 43
Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62/18 „Gewerbegebiet Autohaus Helbig / Löderburger Straße“ in Staßfurt
 0523/2022
Ö 44
Satzungsbeschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 62/18 „Gewerbegebiet Autohaus Helbig / Löderburger Straße“ in Staßfurt
 0524/2022
Ö 45
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 46
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 47
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 48
Bestätigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom ...
 
N 49
Grundstücksangelegenheiten
 
N 49.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 49.2
Grundstückangelegenheiten
 
N 49.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 50
Vergabeangelegenheiten
 
N 51
Vertragsangelegenheiten
 
N 51.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 52
Anfragen und Anregungen