Sitzung
STR_33_VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
02.03.2023
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 11
Haushaltssatzung 2023 - Beratung
 
Ö
Beratungen und Beschlussfassungen
 
Ö 12
Richtlinie zur Zahlung, Verwendung und Nachweisführung von Verfügungsmitteln für die Ortsbürgermeister und die Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0646/2023
Ö 13
Sachantrag zur Vorbereitung der Wahl Ortschaftsrat Staßfurt 2024

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0669/2023
Ö 14
Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen aus der Kreditgenehmigung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0661/2023
Ö 15
Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 a Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0666/2023
Ö 16
1. Änderungssatzung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0643/2023
Ö 17
Grundsätze der Bedarfs- und Entwicklungsplanung 2030 für die Kindertagesstättenlandschaft in der Stadt Staßfurt

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0645/2023
Ö 17.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0645/2023 (Ortschaftsrat Förderstedt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21, Enthaltungen: 0

 0645/2023/1
Ö 17.2
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0645/2023 (P.Rotter)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0645/2023/2
Ö 17.3
3. Änderungsantrag zur Vorlage 0645/2023 (SPD/Grüne-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 19, Enthaltungen: 2

 0645/2023/3
Ö 17.4
4. Änderungsantrag zur Vorlage 0645/2023 (SPD/Grüne-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 22, Enthaltungen: 1

 0645/2023/4
Ö 17.5
5. Änderungsantrag zur Vorlage 0645/2023 (DIE LINKE)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 0645/2023/5
Ö
6. Änderungsantrag zur Vorlage 0645/2023 (M. Kietz)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21, Enthaltungen: 0

 0645/2023/6
Ö 18
Einvernehmensherstellung Kita „Katholisches Kinderhaus St. Martin“ Staßfurt für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 0658/2023
Ö 19
Vorgriffsbeschluss zur Bereitstellung von Auszahlungen in Höhe von 284.000,00 € für die Gemeinschaftsmaßnahme mit dem WAZV Bode-Wipper und den Stadtwerken Staßfurt zum grundhaften Ausbau des Wilhelm Busch Weges in Staßfurt.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0648/2023
Ö 20
Festlegung einer jährlichen Straßensanierungsquote

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0665/2023
Ö 21
Billigung und Offenlagebeschluss Bebauungsplanentwurf Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0649/2023
Ö 22
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und der Vorhabenträgerin aufgrund des Antrages auf Aufstellung erforderlicher Bauleitplanungen im Bereich der ehemaligen Tagebaurestlöcher und Deponie in Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0650/2023
Ö 23
Antrag auf Bauleitplanung / Einleitungsbeschluss 20. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans OT Förderstedt im Bereich des Bebauungsplans Nr. 70/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Tagebaurestlöcher Förderstedt“ in Staßfurt OT Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0651/2023
Ö 24
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 70/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Tagebaurestlöcher Förderstedt“ in Staßfurt OT Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0652/2023
Ö 25
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 71/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlagen Tagebaurestloch an der Marbe Atzendorf“ in Staßfurt OT Atzendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0653/2023
Ö 26
Fortschreibung des gesamtstädtischen „Standortkonzeptes für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen“ (Stand Mai 2018)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0654/2023
Ö 27
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 72/23 „Wohngebiet Am Tierpark“ in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0656/2023
Ö 28
Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/96 Gewerbegebiet „Löderburger Straße“ (ehem. RFT-Gelände), Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0663/2023
Ö 29
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33/96 Gewerbegebiet „Löderburger Straße“ (ehem. RFT-Gelände), Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0664/2023
Ö 30
Sachantrag auf Besetzungsveränderung in den Gremien (SPD/Grüne-Fraktion)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0668/2023
Ö 31
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 33
Informationen des Bürgermeisters
 
N
Beratungen und Beschlussfassungen
 
N 34
Entscheidung des Bürgermeister
 
N 35
Entscheidung des Bürgermeisters
 
N 36
Grundstücksangelegenheiten
 
N 36.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 36.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 37
Anfragen und Anregungen