SessionNet | Ortschaftsrat Neundorf - 23.03.2023

Sitzung

OSR-N_22_VII

Gremium

Ortschaftsrat Neundorf

Raum

OT Neundorf (Anhalt), Staßfurt, Feuerwehrgerätehaus der FFW Neundorf

Datum

23.03.2023

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen des Ortsbürgermeisters
Ö 8	Informationen der Verwaltung
Ö 9	Informationen des Seniorenbeirates
Ö	Beratungen und Beschlussfassungen
Ö 10	Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Staßfurt für den Zeitraum 2023 bis 2031 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0675/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Platz für Ihre Notizen.docx Übersicht Kostenbeiträge Kita anderer Kommunen Vorlage 0675-2023 Anlage 1 - 2. Version der Konsolidierungsmaßnahmen Vorlage 0675-2023 Anlage 1 - ersetzt
Ö 11	Haushaltssatzung der Stadt Staßfurt für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0676/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Platz für Ihre Notizen.docx Vorlage 0676-2023 Anlage 1 - ersetzt Vorlage 0676-2023 Anlage 1 - neu formatiert
Ö 12	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0671/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0671-2023 Anlage 1 Vorlage 0671-2023 Anlage 2 Ergänzende Unterlagen Kostenentwicklung Umlage EJ 2019 Elbaue EJ 2019 Selke Obere Bode EJ 2019 Untere Bode Prioritätenliste , Untere Bode 2019
Ö 13	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0672/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0672-2023 Anlage 1 Vorlage 0672-2023 Anlage 2 Ergänzende Unterlagen Kostenentwicklung Umlage Prioritätenliste , Untere Bode 2020 UHV-Bescheid Elbaue für 2020 UHV-Bescheid Selke-Obere Bode für 2020 UHV-Bescheid Untere Bode für 2020
Ö 14	Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0673/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0673-2023 Anlage 1 Vorlage 0673-2023 Anlage 2 Ergänzende Unterlagen Kostenentwicklung Umlage Prioritätenliste, Untere Bode 2021 UHV-Bescheid Elbaue für 2021 UHV-Bescheid Selke-Obere Bode für 2021 UHV-Bescheid Untere Bode für 2021
Ö 15	Billigung und Offenlagebeschluss Vorentwurf Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Staßfurt mit ihren Ortsteilen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0674/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0674-2023 Anlage 1 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.1 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.2 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.3 Vorlage 0674-2023 Anlage 2.4 Vorlage 0674-2023 Anlage 3.1 Vorlage 0674-2023 Anlage 3.2
Ö 16	Billigung und Offenlagebeschluss Bebauungsplanentwurf Nr. 68/22 „Wohngebiet Wilhelmstraße“ in Staßfurt OT Neundorf im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0684/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0684-2023 Anlage 1 Vorlage 0684-2023 Anlage 2 Vorlage 0684-2023 Anlage 3
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö	Anregung - Loch in der Staße Am Gänseanger	AR 0283/2023/VII	Anregung
Ö	Anregung - mangelnde Kommunikation bezüglich Glasfaserausbau	AR 0284/2023/VII	Anregung
Ö	Anfrage - Probleme beim Glasfaserausbau
Ö	Anregung - vermehrte Hinterlassenschaften von Hunden am Königsplatz	AR 0285/2023/VII	Anregung
Ö	Anregung - Ausbesserungen nach Baumaßnahmen	AR 0286/2023/VII	Anregung
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
N 19	Informationen des Ortsbürgermeisters
N 20	Informationen der Verwaltung
N 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: