Sitzung
STR_41_VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
16.05.2024
Zeit
17:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Informationen des Seniorenbeirates

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Sachantrag - Resolution des Stadtrates zum Erhalt des Klinikums

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0850/2024
Ö 12
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0848/2024
Ö 13
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 0819/2024
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Staßfurt über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0844/2024
Ö 15
Sachantrag zur Sicherung der Schulsozialarbeit an der Grundschule "Ludwig Uhland" für die Schuljahre 2024/25 bis 2027/28

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0849/2024
Ö 16
Sicherstellung der Wandskulpturen aus dem ehemaligen Gebäude der Kreismusikschule "Béla Bartók"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0833/2024
Ö 17
Fortschreibung 2024 des Sitzbankkonzeptes der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0845/2024
Ö 18
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Staßfurt für die Haushaltsjahre 2024 - 2032

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 0839/2024
Ö
Anfrage - Übersicht Kosten Schulschwimmen
 AF 0832/2024/VII
Ö 19
Haushaltssatzung der Stadt Staßfurt für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 0840/2024
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0840/2024 (Herr Zok)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 0840/2024/1
Ö
1. Änderungsantrag zum 1. Änderungsantrag zur Vorlage 0840/2024 (UBvS)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0840/2024/1/1
Ö 19.1
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0840/2024 (FDP)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0840/2024/2
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 22
Informationen des Bürgermeisters
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 23
Vergabe Facharztstipendium
 
N 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N 24.1
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N 24.2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N 24.3
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 25.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Anfragen und Anregungen