Sitzung
STR_42_VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
20.06.2024
Zeit
17:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anfrage - Herr Nimmich- An der L 71 Ortsausgang Staßfurt Richtung Neundorf befindliche Bahnübergang stellt beim Überfahren der Schienen, besonders von LKWs, eine große Lärmbelästigung dar.
 AF 0843/2024/VII
Ö 10
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Übertragung der Aufgaben der Stadtinformation an den Theaterförderverein

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 1

 0866/2024
Ö 12
Jahresabschluss 2021 - Jahresrechnung der Stadt Staßfurt für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0867/2024
Ö 13
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 0868/2024
Ö 14
Einvernehmensherstellung Kita „Regenbogenland“ Staßfurt für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 9

 0864/2024
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Staßfurt (Baumschutzsatzung)

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0863/2024
Ö 15.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0863/2024 (P.Rotter)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 0863/2024/1
Ö 16
Sachantrag - Moderne Dorfläden für unsere Ortsteile

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0860/2024
Ö 17
Grundsatzbeschluss über die Errichtung von Windkraftanlagen (WKA) im Windpark Biere-Borne in der Gemarkung Atzendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0870/2024
Ö 18
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Gewerbepark „Am Calbescher Weg“ in Staßfurt OT Atzendorf, 1. Änderung (Teilaufhebung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0853/2024
Ö 19
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Gewerbepark „Am Calbescher Weg“ in Staßfurt OT Atzendorf, 1. Änderung (Teilaufhebung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0854/2024
Ö 20
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Löbnitz“ in Staßfurt OT Löbnitz, 1. Änderung (Teilaufhebung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0855/2024
Ö 21
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Löbnitz“ in Staßfurt OT Löbnitz, 1. Änderung (Teilaufhebung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0856/2024
Ö 22
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0857/2024
Ö 23
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0858/2024
Ö 24
Beschluss über den Masterplan zum Bebauungsplan Nr. 74/23 „Erweiterung Gewerbegebiet Brumby“ in Staßfurt OT Brumby

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0859/2024
Ö 25
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanentwurf Nr. 29/94 „Bleicherdewerk Staßfurt Rathmannsdorfer Chaussee“ in Staßfurt (Aufhebung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0861/2024
Ö 26
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0862/2024
Ö 27
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 29
Informationen des Bürgermeisters
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 30
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen
 
N 30.1
Annahme einer einseitigen Zuwendung ohne Gegenleistung gem. § 6 EEG 2023 von der Windpark Bördeblick GmbH & Betriebs-KG in Zusammenhang mit zehn Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)
 
N 31
Beteiligungsmanagement
 
N 31.1
Beteiligungsangelegenheiten
 
N 32
Anfragen und Anregungen