Sitzung
STR_01_VIII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
01.07.2024
Zeit
16:30-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung
 
Ö 5
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 6
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 7
Wahl des Stadtratsvorsitzenden (Übergabe der Sitzungsleitung an den neu gewählten Vorsitzenden)
 
Ö 8
Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und der/des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 9
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 10
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 11
Anfragen zu den Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Bildung der Fraktionen und Benennung der Vorsitzenden
 
Ö 14
Zugriffsrechte der Ausschussvorsitze
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 15
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates und der Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0001/2024
Ö 16
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0002/2024
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0002/2024 (UBvS, WsGS,SPD, FDP)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 11

 0002/2024/1
Ö 17
Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0003/2024
Ö 18
Benennung der Vertreter des Stadtrates in den Gesellschaften und Wahl der Vertreter in den Verbänden der Stadt Staßfurt
 
Ö 18.1
Benennung der Vertreter im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Staßfurt
 
Ö 18.2
Benennung der Vertreter im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Technischen Werke Staßfurt GmbH
 
Ö 18.3
Benennung der Vertreter im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Staßfurt GmbH
 
Ö 18.4
Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper"
 
Ö 18.5
Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Bodeniederung"
 
Ö 18.6
Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes Schönebeck
 
Ö 18.7
Entsendung von Vertretern in die Verbandversammlung des Unterhaltungsverbandes „Selke/Obere Bode"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0004/2024
Ö 18.8
Entsendung von Vertretern in die Verbandversammlung des Unterhaltungsverbandes „Elbaue"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0005/2024
Ö 18.9
Entsendung von Vertretern in die Verbandversammlung des Unterhaltungsverbandes „Untere Bode“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0006/2024
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Informationen des Bürgermeisters
 
N 21
Anfragen und Anregungen