Sitzung
STR_02_VIII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
29.08.2024
Zeit
17:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Weiterbetrieb des Bades im Bernstein Salzlandcenter

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 31, Enthaltungen: 3

 0026/2024
Ö 12
Erwerb einer Beteiligung der Stadtwerke Staßfurt GmbH an einer Projektgesellschaft zum Betrieb von Windkraftenergieanlagen im Rahmen des Projekts „Energieregion Staßfurt – H2-Region Salzlandkreis“ (Energieregion)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0037/2024
Ö 13
Hauptsatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 0007/2024
Ö 13.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0007/2024 (CDU)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0007/2024/1
Ö 13.2
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0007/2024 (CDU)

Beschluss: zurückgezogen

 0007/2024/2
Ö 13.3
3. Änderungsantrag zur Vorlage 0007/2024 (CDU)

Beschluss: zurückgezogen

 0007/2024/3
Ö
4. Änderungsantrag zur Vorlage 007/2024 (AfD)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 0007/2024/4
Ö 14
Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Staßfurt und seiner Ausschüsse

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0008/2024
Ö 14.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0008/2024 (OSR-N)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21, Enthaltungen: 4

 0008/2024/1
Ö 15
Entschädigungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0016/2024
Ö 15.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0016/2024 (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 22, Enthaltungen: 4

 0016/2024/1
Ö 15.2
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0016/2024 (CDU)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0016/2024/2
Ö 15.3
3. Änderungsantrag zur Vorlage 0016/2024 (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20, Enthaltungen: 2

 0016/2024/3
Ö 15.4
4. Änderungsantrag zur Vorlage 0016/2024 (OSR-L)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 0016/2024/4
Ö 16
Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2023, 2024 und 2025 der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0023/2024
Ö 17
Sachantrag - Erstellung eines Gesamtkonzept "Salzstadt"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 0036/2024
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0036/2024 (UBvS)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 6

 0036/2024/1
Ö 18
Sachantrag - Fortschreibung des Gewerbeflächenkonzeptes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0020/2024
Ö 19
Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49/17 „Neumarkt/Lehrter Straße“ in Staßfurt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 10

 0021/2024
Ö 20
Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49/17 „Neumarkt/Lehrter Straße“ in Staßfurt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 11

 0022/2024
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anfrage - Unterstützung für eine Verkehrszählung an der L 72 in Neundorf durch die Stadt Staßfurt
 AF 0030/2024/VIII

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 23
Informationen des Bürgermeisters
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 24
Grundstücksangelegenheiten
 
N 24.1
Aufhebung Beschluss-Nr.: 0612/2022 vom 24.11.2022 der Stadt Staßfurt
 
N 25
Anfragen und Anregungen