Sitzung
STR_16_V
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Mehrzwecksaal der Stadtwerke Staßfurt GmbH, Athenslebener Weg 15
Datum
03.02.2011
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Stadtrat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0357/2010
Ö 11
Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Stadtrat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0369/2011
Ö 11.1
Verpflichtung der Nachrücker
 
Ö 12
Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0370/2011
Ö 13
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0371/2011
Ö 14
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0372/2011
Ö 15
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0373/2011
Ö 16
Aufhebung Beschluss 173/2010 - Einmietung in den Gebäudekomplex "Großer Markt"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 27, Enthaltungen: 2

 
Ö 17
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Staßfurt (Kernstadt Staßfurt und die Ortsteile Athensleben, Hohenerxleben, Löderburg, Lust, Neu Staßfurt, Rathmannsdorf, Rothenförde)

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 
Ö 17.1
3. Änderungsantrag zur Vorlage 340/2010 von Herrn Ralf-Peter Schmidt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 24, Enthaltungen: 2

 
Ö 17.2
1. Änderungsantrag zur Vorlage 340/2010 von Herrn Ralf-Peter Schmidt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 
Ö 17.3
2. Änderungsantrag zur Vorlage 340/2010 von Herrn Ralf-Peter Schmidt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 4

 
Ö 18
Übertragung der Kapitalanteile an der EMS GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Ausscheiden aus dem Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0358/2010
Ö 20
Ausscheiden aus dem Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0359/2010
Ö 21
Finanzierung der Baumaßnahme - Energetische Sanierung der Kita "Sandmännchen" in Staßfurt Sülzestraße

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0367/2010
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 24
Information des Oberbürgermeisters
 
N
Beschlussfassungen
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Grundstücksangelegenheiten
 
N 27
Grundtsücksangelegenheiten
 
N 28
Grundstücksangelegenheiten
 
N 29
Anfragen und Anregungen