Sitzung
JSuS_33_V
Gremium
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Raum
Staßfurt, Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12
Datum
21.05.2013
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzungen
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Information der Betriebsleiterin des Jobcenters Salzlandkreis zu den Arbeitsmarktinstrumenten des SGB II im Kontext der Sicherung kommunaler Angebote und Leistungen
 
Ö 8
Bericht über die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 9
Bericht über die Aktionstage "Gleichstellung von Menschen mit Behinderung"
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Haushaltssatzung 2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 0747/2013
Ö
Änderungsantrag von Herrn Schmidt zur Vorlage 0748/2013

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0748/2013/1
Ö 11
Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Staßfurt

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0748/2013
Ö
Änderungsantrag von Herrn Schmidt zur Vorlage 0749/2013

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0749/2013/2
Ö
Änderungsantrag des Ortschaftsrates Förderstedt zur Vorlage 0749/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0749/2013/1
Ö 12
Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Ortschaft Förderstedt

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0749/2013
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 15
Anfragen und Anregungen