Sitzung
STR_41_V
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Mehrzwecksaal der Stadtwerke Staßfurt GmbH, Athenslebener Weg 15
Datum
13.02.2014
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Information zur Polizeistrukturreform durch den Leiter des Polizeireviers Salzlandkreis Herr PR Peters
 
Ö 10
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 11
Wiederwahl der Schiedsperson der Schiedsstelle Staßfurt I

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0841/2014
Ö 12
Wiederwahl der Schiedsperson der Schiedsstelle Staßfurt I

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0842/2014
Ö 13
Wiederwahl der Schiedsperson der Schiedsstelle Staßfurt I

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0843/2014
Ö 14
Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Staßfurt

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 0839/2014
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage 0839/2014

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 3

 0839/2014/1
Ö 15
Verwendung der Erträge aus einem Zuwendungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0836/2014
Ö 16
Zahlung eines Zuschusses an die ZLG Atzendorf e.V. für Unterhaltungsmaßnahmen auf dem Sportplatz Atzendorf

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 0837/2014
Ö 17
1. Fortschreibung der Sanierungskonzeption der Öffentlichen Spielplätze

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0838/2014
Ö 18
Vertraglose Miet- und Pachtgrundstücke der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 5

 0840/2014
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö
1. Anfrage
 
Ö
2. Anfrage
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 21
Information des Oberbürgermeisters
 
N
Beschlussfassungen
 
N 22
Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes
 
N
Änderungsantrag der FDP/o.L.-Fraktion zur Vorlage 0825/2013
 
N 23
Anfragen und Anregungen