Sitzung
OSR-F_13_VI
Gremium
Ortschaftsrat Förderstedt
Raum
OT Brumby, Staßfurt, Spiegelsaal im Gemeindehaus, An der Röthe 6
Datum
01.12.2015
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Bekanntgabe über die vom Ortschaftsrat in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö
1. Anfrage
 AF 254/2015
Ö 10
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Gewerbegebiet „West“, Staßfurt- OT Brumby zur Errichtung eines Funkmastes (Richtfunk)
 0228/2015
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 11
Aufhebung der Marktsatzung der Stadt Staßfurt und die Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0208/2015
Ö 12
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung - Schließung der Kita „Winnie Puuh“ in Glöthe im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 0

 0216/2015
Ö 13
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung - Schließung der Sporthalle in Glöthe

Beschluss: zurückgestellt

 0220/2015
Ö 14
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Erhöhung der Erträge bei den Friedhofsgebühren der Stadt Staßfurt einschließlich der Ortsteile um mind. 30.000,00 €.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 0221/2015
Ö 15
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Hebesatz-Satzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: verwiesen

 0225/2015
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 18
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 19
Anfragen und Anregungen