Sitzung
OSR-L_10_VI
Gremium
Ortschaftsrat Löderburg
Raum
OT Löderburg, Staßfurt, Sitzungszimmer des Bürgerbüros, Breite Str. 22
Datum
02.12.2015
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen der Ortsbürgermeisterin
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Aufhebung der Marktsatzung der Stadt Staßfurt und die Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0208/2015
Ö 11
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Erhöhung der Erträge bei den Friedhofsgebühren der Stadt Staßfurt einschließlich der Ortsteile um mind. 30.000,00 €.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0221/2015
Ö 12
1. Änderung des Vertrages zur Übernahme des Betriebes des Bades im „Tourismuszentrum Löderburger See“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0223/2015
Ö 13
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Hebesatz-Satzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 0225/2015
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 16
Informationen der Ortsbürgermeisterin
 
N 17
Anfragen und Anregungen