Sitzung
OSR-N_10_VI
Gremium
Ortschaftsrat Neundorf
Raum
OT Neundorf (Anhalt), Staßfurt, Sitzungszimmer des Rathauses, Staßfurter Str. 78
Datum
03.12.2015
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
1. Anfrage
 AF 261/2016
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Bekanntgabe über die vom Ortschaftsrat in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 10
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 11
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Erhöhung der Erträge bei den Friedhofsgebühren der Stadt Staßfurt einschließlich der Ortsteile um mind. 30.000,00 €.

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0221/2015
Ö 12
Änderung der Vereinbarung zur Beschulung von Schülern/-innen an der Grundschule „Wippertal“ Gemeinde Giersleben

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0222/2015
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0222/2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0222/2015/1
Ö 13
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Hebesatz-Satzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 0225/2015
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö
2. Anfrage
 AF 262/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 16
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 17
Anfragen und Anregungen