Sitzung
STR_29_VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
14.12.2017
Zeit
17:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Verpflichtung des Nachrückers in den Stadtrat
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 7
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 10
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö
2. Anfrage
 AF 683/2018
Ö 11
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 12
Sanierungssatzung Leopoldshall Mitte

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 0495/2017
Ö 13
Billigung und Offenlagebeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 47/16 „Wohngebiet Am Park“ mit örtlichen Bauvorschriften, OT Atzendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 0490/2017
Ö 14
Erfassung von Anlagevermögen mit Anschaffungs- und Herstellungskosten bis 3.000 €

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0506/2017
Ö 15
Eröffnungsbilanz

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0505/2017
Ö 16
Erstellen eines Grünflächenkatasters für die Kernstadt von Staßfurt nebst ihrer Ortsteile

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0508/2017
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö
1. Anfrage
 AF 682/2017

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 19
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N
3. Anfrage
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Anfragen und Anregungen