Sitzung
STR_42_VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
12.06.2019
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 10
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Sachantrag zur Gleichstromverbindung "SüdOstLink"

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0748/2019
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0748/2019 (CDU)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 0748/2019/1
Ö 12
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Staßfurt für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 11

 0749/2019
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anregung - Verschönerung Kreisverkehre
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 15
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 16
Anfragen und Anregungen