Sitzung
STR_05_VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
21.11.2019
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö
Anfrage - Investitionsmaßnahmen
 AF 0099/2019/VII
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Einwohnerfrage - Grundstücke Industriestraße
 AF 0100/2019/VII
Ö 9
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 10
Aktueller Stand zur Problematik rund um die Industriestraße
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Haushaltsplanentwurf 2020
 
Ö
Anregung - Prioritätenliste Spielplätze
 
Ö 12
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Staßfurt (RPO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0002/2019
Ö 13
Ausbau des Europaradweges R1 zwischen Gänsefurther Brücke und L 71

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0052/2019
Ö 14
Wiederwahl der Schiedsperson der Schiedsstelle Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0059/2019
Ö 15
Energieregion Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0061/2019
Ö 16
Billigung und Offenlagebeschluss über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 56/17„Lebensmittel-Einzelhandelsbetrieb Löderburger Straße / Salzstraße“ (mit örtlicher Bauvorschrift) in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0063/2019
Ö 17
Umschuldung eines Kommunaldarlehens

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0069/2019
Ö 18
Vereinbarung über Beratungsleistungen der SALEG für Bauvorhaben der Stadt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0071/2019
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0071/2019 (R.-P. Schmidt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0071/2019/1
Ö 19
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK LSA)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0072/2019
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 22
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 23
Finanzangelegenheiten
 
N 23.1
Finanzangelegenheiten
 
N 24
Anfragen und Anregungen
 
N
Anfrage - Sporthalle Löderburg
 
N
Anfrage - Zusammenhang IBS und VSB
 
N 25
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N 25.1
Dienstaufsichtsbeschwerde