Sitzung
KBuS_07_VII
Gremium
Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport
Raum
Staßfurt, Sitzungszimmer, Haus I, Steinstraße 19
Datum
25.11.2020
Zeit
18:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 8
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2020 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0015/2020
Ö 9
Zahlung einer abgeminderten Ausgleichszahlung an die Salzland Center GmbH für den Betrieb des Schwimmbades in Höhe von 12.500,00 € für die Monate April und Mai 2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0207/2020
Ö 10
Sachantrag zum Bau- und Sanierungskonzept des Stadt- und Bergbaumuseums Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0245/2020
Ö 11
Sachantrag zur Gestaltung des Kreisverkehres am Soda- Werk Staßfurt durch eine Seilscheibe

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0246/2020
Ö 12
Benutzungssatzung für das Stadtarchiv der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0259/2020
Ö 13
Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 3.456.100,00 € für die Fortführung der Maßnahme „Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule Ludwig Uhland in Staßfurt“ in den Haushalt für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0266/2020
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 16
Anfragen und Anregungen