SessionNet | Stadtrat - 24.02.2022

Sitzung

STR_25_VII

Gremium

Stadtrat

Raum

Staßfurt, Saal im Salzland Center, Hecklinger Straße 80

Datum

24.02.2022

Zeit

17:30-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung		Anfragen und Anregungen
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters		20220224 Eckpunkte HH 2022
Ö 7	Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
Ö	Anfrage - Ecktdaten Haushalt Grundsteuererhöhung	AF 0511/2022/VII	Anfrage
Ö	Anfrage - Kreisumlage	AF 0512/2022/VII	Anfrage
Ö 8	Die Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Staßfurt - Herausforderungen einer kommunalen Gesellschaft
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö	Einwohneranfrage - Parkplatzsituation	AF 0514/2022/VII	Anfrage AF 0514-2022-VII Anlage 1 AF 0514-2022-VII Anlage 2
Ö	Einwohneranfrage - Marbegraben	AF 0515/2022/VII	Anfrage
Ö	Einwohneranfrage - Sporthalle/ Kita Löderburg	AF 0517/2022/VII	Anfrage
Ö	Einwohneranfrage - finanzielle Mittel Kitaneubau	AF 0518/2022/VII	Anfrage
Ö	Einwohneranfrage - Weiterbetrieb der Schulhorte	AF 0519/2022/VII	Anfrage
Ö	Einwohneranfrage - Pachten Kleingartenvereine
Ö 10	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
Ö	Beratung und Beschlussfassungen
Ö 11	Umsetzung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/0025/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2021 gemäß § 26 KomHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/0026/2021	Mitteilungsvorlage MV 0026-2021 Anlage 1 MV 0026-2021 Anlage 2 MV 0026-2021 Anlage 3
Ö 13	Nutzungsordnung Dorfgemeinschaftshäuser Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/0027/2022	Mitteilungsvorlage MV 0027-2022 Anlage 1 MV 0027-2022 Anlage 2 MV 0027-2022 Anlage 3
Ö 14	Sachantrag zur Erhöhung des Zuschusses an den Theaterförderverein Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	0480/2022	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Vorlage 0480-2022 Anlage 1
Ö 15	Gewährleistung der Zweckbindung zum Fördermittelantrag des Vereins ZLG Atzendorf e.V. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	0492/2022	Vorlage Version 1 Vorlage 0492-2022 Anlage 1 Vorlage 0492-2022 Anlage 2
Ö 16	Sachantrag zur Ausbildung staatlich anerkannter Erzieher Beschluss: mit Änderungen angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 5	0484/2022	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Vorlage 0484-2022 Anlage 1
Ö	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0484/2022 (SPD/Grüne) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 5	0484/2022/1	Änderungsantrag Vorlage 0484-2022-1 Anlage 1
Ö	2. Änderungsantrag zur Vorlage 0484/2022 (CDU) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 8	0484/2022/2	Änderungsantrag Vorlage 0484-2022-2 Anlage 1
Ö 17	Beauftragung zur Ausschreibung der Obdachlosenunterbringung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0469/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0469-2021 Anlage 1 Vorlage 0469-2021 Anlage 2
Ö 18	Betriebsübernahme Kita Regenbogen Hohenerxleben Beschluss: mit Änderungen angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 8	0478/2022	Empfehlung Salzlandkreis Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0478-2022 Anlage 1 Vorlage 0478-2022 Anlage 2
Ö 18.1	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0478/2022 (UBvS) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 5	0478/2022/1	Änderungsantrag 2. Version Änderungsantrag mit Beratungsfolge Vorlage 0478-2022-1 Anlage 1 (1. Version) -ersetzt- Vorlage 0478-2022-1 Anlage 2 (2. Version)
Ö 19	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 80.000 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zum Abschluss der begonnenen Maßnahme „Kanalbauarbeiten“ am Teich, Einlaufbauwerk in den Milchgraben in Atzendorf in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0482/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0482-2022 Anlage 1
Ö 20	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 50.000 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zum Abschluss der bereits begonnenen Maßnahme“ Ersatzneubau Durchlass Nr. 21“ im Mühlgraben von Hecklinger Straße Richtung Wiesenweg in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0485/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0485-2022 Anlage 1 Vorlage 0485-2022 Anlage 2
Ö 21	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 18.000,00 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zur Umsetzung der begonnenen Maßnahme „Errichtung einer halbanonymen, pflegefreien Urnengrabanlage auf dem Friedhof in Atzendorf“ in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0489/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0489-2022 Anlage 1 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 1 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 2 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 3 Vorlage 0489-2022 Anlage 2 - 4
Ö 22	Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 18.000,00 € für Fortführung Maßnahme und gesicherte Finanzierung zur Umsetzung der begonnenen Maßnahme „Errichtung einer halbanonymen, pflegefreien Urnengrabanlage auf dem Friedhof in Löderburg“ in Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0490/2022	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0490-2022 Anlage 1 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-1 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-2 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-3 Vorlage 0490-2022 Anlage 2-4
Ö 23	Sachantrag - Fuß-/Radweg von der Lehrter Straße - NSG "Bodeniederung" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 4	0463/2021	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Vorlage 0463-2021 Anlage 1
Ö 24	Widmung Am Kalkwerk, Staßfurt, OT Hohenerxleben Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0471/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0471-2021 Anlage 1
Ö 25	Widmung Berlepschstraße, Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0472/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0472-2021 Anlage 1
Ö 26	Widmung Maybachstraße, Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0473/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0473-2021 Anlage 1
Ö 27	Widmung Neu Staßfurt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0474/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0474-2021 Anlage 1
Ö 28	Widmung Europaradweg R1 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0475/2021	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0475-2021 Anlage 1
Ö 29	Sachantrag zur Aufhebung des Beschlusses 0236/2020 zur Refinanzierung des Trinkwasserkonzeptes 2070+ Beschluss: mit Änderungen angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0491/2022	Sachantrag mit Beratungsergebnissen Sachantrag Version 1 Vorlage 0491-2022 Anlage 1
Ö	1. Änderungsantrag zur Vorlage 0491/2022 (CDU) Beschluss: mit Änderungen angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0491/2022/1	Änderungsantrag Vorlage 0491-2022-1 Anlage 1
Ö	2. Änderungsantrag zur Vorlage 0491/2022 (G. Wiest) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0491/2022/2	Änderungsantrag mit Beratungsfolge
Ö 30	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 31	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
N 32	Informationen des Oberbürgermeisters
N	Beratung und Beschlussfassungen
N 33	Grundstücksangelegenheiten
N 33.1	Grundstücksangelegenheiten
N 33.2	Grundstücksangelegenheiten
N 34	Anfragen und Anregungen
N 35	Die Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Staßfurt - Herausforderungen einer kommunalen Gesellschaft

Informationen

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: