Sitzung
OSR-A_16_VII
Gremium
Ortschaftsrat Athensleben
Raum
OT Athensleben, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus
Datum
06.02.2023
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö
Beratungen und Beschlussfassungen
 
Ö 10
Richtlinie zur Zahlung, Verwendung und Nachweisführung von Verfügungsmitteln für die Ortsbürgermeister und die Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0646/2023
Ö 11
Haushaltssatzung 2023

Beschluss: zurückgestellt

 0644/2023
Ö 12
1. Änderungssatzung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0643/2023
Ö 13
Grundsätze der Bedarfs- und Entwicklungsplanung 2030 für die Kindertagesstättenlandschaft in der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0645/2023
Ö 14
Fortschreibung des gesamtstädtischen „Standortkonzeptes für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen“ (Stand Mai 2018)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0654/2023
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 17
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 18
Anfragen und Anregungen