Sitzung
OSR-R_20_VII
Gremium
Ortschaftsrat Rathmannsdorf
Raum
OT Rathmannsdorf, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus, Liethestraße
Datum
09.02.2023
Zeit
18:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Ausscheiden des Ortsbürgermeisters
 
Ö 7
Wahl des Ortsbürgermeisters/ der Ortsbürgermeisterin
 
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Einwohneranfrage - Nutzung Liethedamm als Radweg
 AF 0706/2023/VII
Ö 10
Informationen der Verwaltung
 
Ö 11
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö
Beratungen und Beschlussfassungen
 
Ö 12
Richtlinie zur Zahlung, Verwendung und Nachweisführung von Verfügungsmitteln für die Ortsbürgermeister und die Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0646/2023
Ö 13
Haushaltssatzung 2023

Beschluss: zurückgestellt

 0644/2023
Ö 14
1. Änderungssatzung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0643/2023
Ö 15
Grundsätze der Bedarfs- und Entwicklungsplanung 2030 für die Kindertagesstättenlandschaft in der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0645/2023
Ö 16
Fortschreibung des gesamtstädtischen „Standortkonzeptes für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen“ (Stand Mai 2018)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0654/2023
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 19
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 20
Anfragen und Anregungen