Eröffnung der Sitzung des Stadtrates

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung

Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung

Informationen des Bürgermeisters

Anfragen zu den Informationen des Bürgermeisters

Informationen des Seniorenbeirates

Einwohnerfragestunde

Anregung - Gemeindearbeit zur Entlastung

Anfrage - Zielvereinbarung für Punkt Sonderveranstaltungen

Anfrage - Zielvereinbarung Grünflächenpflege

Anfrage - Rasenmahd für den Bereich Neundorf

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates

Information zum Stand des Radverkehrskonzepts

Beratung und Beschlussfassungen

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Rathmannsdorf mit Wirkung vom 19.10.2023.

Sachstand Analyse nach § 135 KVG LSA zur Vorbereitung der Gründung eines kommunalen Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Staßfurt“

Erste Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft,Verkehr, Umwelt und Vergaben

Benennung eines Vertreters der FDP Fraktion im Aufsichtsrat der Technische Werke Staßfurt GmbH

Benennung eines Vertreters der FDP Fraktion im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Staßfurt mbH

Berufung des Wahlleiters, seines Stellvertreters und Festlegung zu Wahlbereichen für die Kommunalwahl am 09.06.2024

Entscheidung über den weiteren Umgang mit den Klageverfahren zur Kreisumlage 2019, 2021, 2022

4. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung

Sachantrag zum Beitritt der weltweiten Organisation "Mayor for Peace"

Gefahrenabwehrverordnung

Sachantrag zur Aufhebung von Beschluss 0192/2020 - Regelung der Abrechnung für die Brandsicherheitswachen

Einvernehmensherstellung Kita „St. Petri und Johannis“ für 2023

Einvernehmensherstellung Kita „Bummi“ Staßfurt für das Jahr 2023

Einvernehmensherstellung Kita „Kinderland“ Staßfurt für das Jahr 2023

Einvernehmensherstellung Kita „Rappelkiste“ Rathmannsdorf für das Jahr 2023

Sachantrag zur Entwicklung der ehemaligen Bibliothek am Bodeufer in der Steinstraße zu einem Zentrum der Jugendarbeit

Fördermittelbeantragung Kaiserhof

Fördermittelbeantragung Salzlandtheater

Aufhebung des Beschlusses „Verpachtung Benneckscher Hof“ (an die Deutsche Marktgilde e.G. zur Durchführung des Wochenmarkts, Nr. 356/2006) sowie künftige Betreibung des Wochenmarkts durch die Stadt Staßfurt

Sachantrag Prüfauftrag zur Übernahme des Bades

3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Staßfurt

2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für alle Ortsteile der Stadt Staßfurt

1. Änderungsantrag zur Vorlage 0735/2023 (OSR-A)

2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Kernstadt der Stadt Staßfurt

1. Änderungsantrag zur Vorlage 0736/2023 (CDU)

Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 35/97 „Förderstedter Straße West“ in Staßfurt, 2. Änderung, mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 35/97 „Förderstedter Straße West“ in Staßfurt, 2. Änderung, mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Feststellung Jahresabschluss 2022 des Stadtpflegebetriebes Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt

Ergebnisverwendung des Stadtpflegebetriebes Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt, für das Geschäftsjahr 2022

Entlastung der Betriebsleitung des Stadtpflegebetriebes Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt, gemäß § 19 Abs. 4 Ziff. 3 EigBG

Anfragen und Anregungen

Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung

Informationen des Bürgermeisters

Anfragen und Anregungen