Sitzung
BSWVUuV_51_VII
Gremium
Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben
Raum
Staßfurt, Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1
Datum
18.03.2024
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Wirtschaftsförderung: Struktur, Aufgaben, Aktivitäten
 
Ö 10
Einbringung des 1. Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2023 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0046/2024
Ö 12
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0819/2024
Ö 13
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Gewerbegebiet „Süd“, Gewerbegebiet Süd 4 in Staßfurt- OT Förderstedt, Aufstellung Stickstofftank

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0821/2024
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und dem Vorhabenträger zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49/17 „Neumarkt/Lehrter Straße“ in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0823/2024
Ö 15
Billigung und Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 49/17 „Neumarkt/Lehrter Straße“ in Staßfurt, 1. Änderung, im Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0824/2024
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
Informationen zum aktuellen Stand Sanierung Turnhalle Löderburg
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N 20.1
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N
1. Änderungsantrag zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N 20.2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0818/2024
 
N 20.3
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
 
N
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0820/2024 (S. Riemann)
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Anfragen und Anregungen
 
N
Anfrage-Sind Schäden durch Graffitis an städtischen Gebäuden versichert?