Sitzung
JSuS_31_VII
Gremium
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Raum
Staßfurt, Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1
Datum
19.03.2024
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Vorstellung des Engagementverein
 
Ö 10
Einbringung des 1. Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2023 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0046/2024
Ö 12
Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Staßfurt und der Stiftung Staßfurter Waisenhaus zur Nutzung von Räumen in der Grundschule "Ludwig Uhland"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0048/2024
Ö 13
Einvernehmensherstellung "Katholisches Kinderhaus St. Martin" für das Jahr 2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 0829/2024
Ö
Anfrage- redestehende Kostenpositionen bei abgeschlossenen Schiedsverfahren
 AF 0809/2024/VII
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0829/2024 (UBvS)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 0829/2024/1
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 16
Informationen der Verwaltung
 
N 17
Anfragen und Anregungen
 
N
Anfrage - Reduzierung der Wahllokale