Sitzung
KBuS_29_VII
Gremium
Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport
Raum
Staßfurt, Tillysaal, Steinstraße 20
Datum
20.03.2024
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 8
Berichterstattung des Theaterleiters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Einbringung des 1. Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2023 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0046/2024
Ö 12
Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Staßfurt und der Stiftung Staßfurter Waisenhaus zur Nutzung von Räumen in der Grundschule "Ludwig Uhland"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0048/2024
Ö 13
Sachantrag - Erweiterung der Informationen zu den Stolpersteinen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0815/2024
Ö 14
Sachantrag - Metallplastik / Wandfries - Montage Haus am See

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0816/2024
Ö 15
Billigung und Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 49/17 „Neumarkt/Lehrter Straße“ in Staßfurt, 1. Änderung, im Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 0824/2024
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 18
Informationen der Verwaltung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 19
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Staßfurt
 
N 20
Anfragen und Anregungen