Sachverhalt:

• Ziel der Vorlage

Mit Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Staßfurt für das Jahr 2012 sind im Haushaltsplan unter der Haushaltsstelle 2.4644.9402 – Kindertagesstätte „Spatzennest“ Atzendorf, Planungskosten Obergeschoss – Mittel in Höhe von 31,2 T€ für Planungskosten zum Ausbau des Obergeschosses vorgesehen. Der Beginn der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Erzielung der Einnahmen (Zuwendung von der Bürgerstiftung) in der HHSt. 2.4644.367 in gleicher Höhe. Die Einnahmen stehen nicht zur Verfügung. Um die Planungsmaßnahme beginnen zu können, ist die Aufhebung des Sperrvermerkes unter Inanspruchnahme entsprechender Deckungsmittel erforderlich.

• Lösung

Da die Einnahmen nicht zur Verfügung stehen, sollen die Ausgaben durch Mittel aus der HHSt. 2.5612.940 – Neubau Sporthalle – gedeckt werden. Die Planungsleistungen werden nicht ausgeführt, da der Neubau der Sporthalle im Zusammenhang mit den Sanierungsmaßnahmen am Bildungszentrum Nord erfolgen soll.

• Alternativen

keine

• finanzielle Auswirkungen

Für die Maßnahme ist eine Deckungsquelle vorhanden. Insofern ergibt sich für den Haushalt keine Mehrbelastung. Gleichwohl wird, sobald möglich, ein Antrag auf Zuwendung bei der Bürgerstiftung gestellt.

Anlagenverzeichnis:

-keine-

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes in der HHSt. 2.4644.9402 - Kindertagesstätte „Spatzennest“ Atzendorf, Planungskosten Obergeschoss.

Finanzierung:

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt: