Betreff
Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt
Vorlage
0182/2015
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)
  • Sachverhalt:

 

  • Ziel der Vorlage

 

Herstellung der Rechtskonformität entsprechend § 8 Abs. 6 Satz 2 KVG LSA nach Hinweis von der Kommunalaufsicht des SLK.

Telefonisch wurde zudem vom SLK, zur besseren Übersicht, der Beschluss einer neuen Satzung empfohlen, da es sonst bereits die 5. Änderung wäre.

 

  • Lösung

               

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt die Neufassung der Straßenreinigungssatzung.

 

 

  • Alternativen

            

Beschluss einer 5. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt.

 

Anlagenverzeichnis: Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt

                               Schreiben der Kommunalaufsicht vom 23.06.2015

                               Lesefassung_straßenreinigungssatzung.docx

 

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt die Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt.