Sachverhalt:

• Ziel der Vorlage

Auf der Grundlage des § 16 Absatz (1) des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG)

ist für jedes Wirtschaftsjahr rechtzeitig vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan

aufzustellen. Der Wirtschaftsplan besteht aus:

- dem Erfolgsplan, der alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen enthält

  und entsprechend der Gewinn- und Verlustrechnung nach § 275 Handels-

  gesetzbuch zu gliedern ist,

- dem Vermögensplan, der alle vermögenswirksamen Einnahmen und Ausgaben

  sowie die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält,

- der Stellenübersicht, die alle im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen für

  Angestellte und Arbeiter enthält.

• Lösung

Beschluss des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016

• Alternativen

keine

• finanzielle Auswirkungen

Die Mittel sind durch die Stadt Staßfurt als Aufgabenträger zur Verfügung zu stellen und in der Haushaltsplanung 2016 zu berücksichtigen.

Anlagenverzeichnis:

                - Wirtschaftsplan 2016  Stadtpflegebetrieb

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Staßfurt beschließt den Wirtschaftsplan des Stadtpflegebetriebes

Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt, für das Wirtschaftsjahr 2016.