Sachverhalt:

• Ziel der Vorlage

Im Rahmen der turnusmäßigen Überprüfung der Spielplätze in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Staßfurt durch die DEKRA wurde festgestellt, dass die Kletterturmanlage auf dem Außengelände der Kita „Leopoldshaller Spatzennest“ schwerwiegende Mängel aufweist und gesperrt werden muss. Eine Reparatur kam aufgrund des Alters des Spielgeräts nicht mehr in Frage. Das Spielgerät wurde aus Sicherheitsgründen abgebaut.

Zur Durchführung der Ersatzbeschaffung sind im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 15.000,00 € eingestellt worden. Die Ersatzbeschaffung ist im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ohne Stadtratsbeschluss nicht möglich.

• Lösung

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt als Einzelmaßnahme die Ersatzbeschaffung einer Kletterturmanlage, um den Kindern der Einrichtung bereits noch in diesem Sommer die Nutzung der Anlage zu ermöglichen.

• Alternativen

Ersatzbeschaffung einschließlich Ausschreibungs- und Vergabeverfahren erst nach In- krafttreten der Haushaltssatzung für das Jahr 2016.

• finanzielle Auswirkungen

Zur Umsetzung der Maßnahme sind im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 15.000,00 € enthalten.

Anlagenverzeichnis:

                - Protokoll DEKRA-Prüfung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt die Ersatzbeschaffung einer Kletterturmanlage für die Kita „Leopoldshaller Spatzennest“.

Finanzierung:

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt: