Betreff
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Satzung der Stadt Staßfurt zur Umlage der Verbandsbeiträge der UHV „Untere Bode“, „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“
Vorlage
0458/2017
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

  • Ziel der Vorlage

Umlage

 

  • Lösung

Für die Beitragserhebung ist die Festsetzung des Beitragssatzes erforderlich.

Der Beitragssatz 2016 wird gemäß § 7 (2) der Satzung der Stadt Staßfurt zur Umlage der Verbandsbeiträge der UHV „Untere Bode“, „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“ in einer gesonderten Satzung festgelegt.

 

  • Alternativen

Keine

 

  • finanzielle Auswirkungen

Keine

 

 

Anlagenverzeichnis:

                - Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes 2016 der Satzung zur      
              Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Untere Bode“,
              „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt die Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes 2016 zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Untere Bode“, „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“ für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern I. und II. Ordnung.

 

 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

            - keine