Sachverhalt:
- Ziel der Vorlage
Auf der Grundlage des § 16 Absatz (1) des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG)
ist für jedes Wirtschaftsjahr rechtzeitig vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan
aufzustellen. Der Wirtschaftsplan besteht aus
-
dem
Erfolgsplan, der alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen enthält und entsprechend der Gewinn- und
Verlustrechnung nach § 275 Handelsgesetzbuch zu gliedern ist,
-
dem
Vermögensplan, der alle vermögenswirksamen Einnahmen und Ausgaben sowie die
notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält,
-
der
Stellenübersicht, die alle im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen für
Angestellte und Arbeiter enthält.
- Lösung
Beschluss des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019
- Alternativen
keine
- finanzielle Auswirkungen
Die Mittel sind
durch die Stadt Staßfurt als Aufgabenträger zur Verfügung zu stellen und in der
Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.
Anlagenverzeichnis:
- Wirtschaftsplan 2019 Stadtpflegebetrieb
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Staßfurt beschließt den Wirtschaftsplan des
Stadtpflegebetriebes
Staßfurt, Eigenbetrieb der Stadt Staßfurt, für das Wirtschaftsjahr 2019.
Finanzierung:
Durch die
Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf
den Haushalt:
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Keine finanziellen Auswirkungen |
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Gesamtaufwendungen oder
-auszahlungen in Höhe von |
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3.697,6 T€ |
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Saldo = Haushaltsverbesserung (+)/-verschlechterung (-) |
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davon - sächlicher Aufwand |
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- Personalaufwand |
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Ergebnisplan |
Kostenstelle: |
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einmalig |
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laufend |
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Deckung erfolgt nach § 97 GO LSA (üpl/apl Aufwand) |
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X |
Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Investitionstätigkeit |
Finanzplan - Kostenstelle: |
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Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm der mittelfristigen Planung |
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enthalten |
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nicht enthalten |
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Deckung erfolgt nach § 97 GO LSA (üpl/apl Auszahlung) |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Folgeerträge in Höhe von |
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€ |
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Folgeaufwand in Höhe von |
- |
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Saldo = Haushaltsverbesserung (+)/-verschlechterung (-) |
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€ |
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davon - sächliche Aufwand |
€ |
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- Personalaufwand |
€ |
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Ergebnisplan - Kostenstelle: |
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einmalig |
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laufend |
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Deckung erfolgt nach § 97 GO LSA (üpl/apl Aufwand) |
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Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung. |
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Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln
muss erfolgen: |
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durch Verschlechterung des Haushalts (Erhöhung Fehlbetrag, Reduzierung
liquide Mittel) |
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einmalig |
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laufend |
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durch einen Nachtragshaushalt |
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