Sachverhalt:

Wird in der Beratung durch die einbringenden Fraktionen erklärt.

Anlagenverzeichnis:

- keine

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt mit Wirkung vom 01.03.2019 die Ausgleichzahlungen für den Betrieb des Schwimmbades im Salzland Center lt. Vertrag vom 01.01.2015 und seiner Änderung vom 19.06.2017 auf jährlich 25.000 € zu erhöhen. Diese Ausgleichzahlung wird bis zum 31.12.2020 festgeschrieben.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den geänderten Vertrag nach Unterzeichnung unverzüglich dem Stadtrat zuzuleiten.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den zuständigen Ausschüssen des Stadtrates jährlich die vorliegende geprüfte Finanzabrechnung des Badbetriebes und einen Sachbericht (Mindestaussagen: Besucherzahlen, Besucherstaffelung, Investitionstätigkeit zur Sicherung der Attraktivität des Bades) vorzulegen.