Sachverhalt:

Begründung:

Soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, Instagram und ähnliche gehören neben den langjährig genutzten Kommunikationskanälen Telefon, E-Mail und Fax für immer mehr Menschen ganz selbstverständlich zu ihrem Alltag.

Die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten haben sich in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten nachhaltig verändert. Kommunikation verläuft nicht mehr ausschließlich eindimensional von wenigen Sendern zu vielen Empfängern (one-to-many-Kommunikation), sondern ist vielmehr ein mehrdimensionaler Kommunikationsweg, bei dem die Nutzer einerseits selbst bestimmen, von wem sie Informationen erhalten möchten und diese andererseits auch gleichzeitig in verschiedenen Kanälen diskutieren und teilen können. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich (many-to-many-Kommunikation). Dadurch verschwimmen auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern. Prinzipiell kann heute jeder etwas im Internet veröffentlichen. Die sozialen Netzwerke sorgen dabei für eine blitzschnelle Verbreitung.

In Deutschland sind bereits Millionen Menschen in sozialen Netzwerken aktiv und präsentieren sich dort mit persönlichen Profilen. Ebenso vernetzen sie sich mit anderen Mitgliedern, um zu kommunizieren. Insbesondere junge Menschen holen sich ihre Informationen oft nicht mehr aus der Tageszeitung, sondern aus dem Internet und dort vor allem über die sozialen Netzwerke.

Ebenso sind unzählige Unternehmen, Organisationen und Institutionen in sozialen Netzwerken mit Profilen vertreten. Die Stadt Staßfurt betreibt seit Jahren eine Facebook-Seite und ist seit letztem Jahr auch auf Instagram aktiv.

Wenn viele Bürger für städtische Themen interessiert werden sollen, dürfen soziale Netzwerke von der öffentlichen Verwaltung nicht mehr außer Acht gelassen werden. Bieten sie der Stadt Staßfurt doch die Möglichkeit, die Menschen zu informieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen und in einen Dialog zu treten.

Dies ist insbesondere auch dann wichtig, wenn Meldungen in den sozialen Netzwerken verfälscht oder aus dem Zusammenhang gerissen werden. Mit eigenen Präsenzen in den sozialen Netzwerken kann die Stadt Staßfurt auf solche Entwicklungen reagieren und diese richtigstellen.

Vorrangige Ziele der Präsenzen der Stadt Staßfurt in den sozialen Netzwerken sollten sein: Schnelle Information (insbesondere im Krisenfall), Transparenz, Korrektur von Falschmeldungen, Kommunikation, Interaktion und Personalgewinnung.

Zielgruppe aller Präsenzen der Stadt Staßfurt in den sozialen Netzwerken sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Staßfurt sowie alle Menschen, die am städtischen Leben in Staßfurt teilhaben möchten oder sich für dieses interessieren.

Die Stadt Staßfurt sollte über aktuelle Meldungen aus der gesamten Stadtverwaltung, den öffentlichen Einrichtungen und dem Eigenbetrieb informieren. Dazu zählen beispielsweise die Vorstellung neuer Projekte, Sitzungen und Entscheidungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte, städtische Kultur- und Sportveranstaltungen, Bürgerbeteiligungsprojekte oder Servicemeldungen.

Dieser Mix aus unterschiedlichen Themen spiegelt ein repräsentatives Bild der Arbeit und Dienstleistungen der Stadt Staßfurt wider.

Das derzeitige Bild der Stadt Staßfurt auf Facebook ist jedoch ein anderes. In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben am 28.09.2020 informierte die Wirtschaftsförderung über deren Aufgaben. Hier wurde u.a. über die Öffentlichkeitsarbeit online und offline berichtet. Besonders erwähnt wurde die Einstellung einer neuen Beschäftigten, welche u.a. für das Social Media Management zuständig sei.

Aktuell hat die Seite ca. 2.700 Abonnenten. Somit könnten Informationen weit gestreut werden. Doch besonders in den letzten Monaten ist es trotz vieler wichtiger Themen für die Bürger/innen auf der Facebook-Seite sehr ruhig geworden. Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am 24.11.2020 wurde die nur noch sporadische Nutzung der Facebook-Seite der Stadt Staßfurt angefragt. Die entsprechende Antwort des Oberbürgermeisters darauf zeigt, dass die Stadt Staßfurt aktuell nicht den Wert der Sozialen Netzwerke erkannt hat.

So wurde u.a. erklärt, dass die Frequenz dem Tages- und Monatsgeschehen angepasst wird und hier Qualität vor Quantität gilt. Es wurden vom 01.10.2020 bis zum 14.02.2021 insgesamt 11 Beiträge online gestellt. In dieser Zeit fanden u.a. 11 Ausschusssitzungen, 2 Sitzungen des Stadtrates sowie mehrere Ortschaftsratssitzungen statt. Weiterhin wurden 11 Salzlandboten veröffentlicht. Zu dem wurde über viele wichtige Themen nicht berichtet. Als Beispiele sind u.a. folgende Themen zu nennen:

·         Corona-Situation in der Stadt Staßfurt

·         Eingeschränkter Besucherverkehr der Verwaltung

·         Schließung von Kindertagesstätten aufgrund von Quarantäne-Anordnungen (Kita Sandmännchen und Kita Spatzennest)

·         Schließung der Verwaltung vom 27.12.2020 – 29.12.2020

·         Landratswahl in der Stadt Staßfurt incl. Hinweise auf Briefwahllokal

·         Hinweise zum Winterdienst

·         Ausfall ÖPNV und Abfallentsorgung aufgrund des starken Schneefalls

Andere Kommunen wie z.B. Halberstadt, Wernigerode, Barleben, Harzgerode sind als Kommunen zu nennen, welche umfangreich über diese Themen berichten.

Anlagenverzeichnis:

-       Sachantrag

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beauftragt den Oberbürgermeister verstärkt die bereits vorhandenen Präsenzen in den Sozialen Netzwerken, zur Information der Einwohner/innen der Stadt Staßfurt, zu nutzen.

Es ist mindestens zu informieren über:

-        eingeschränkten Besucherverkehr der Verwaltung

-        Schließzeiten der Verwaltung

-        Einschränkungen im Betrieb von Jugendclubs, Kindertagesstätten und Schulen

-        Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte

-        Bürgerbeteiligungsprojekte

-        Hinweise bei extremen Wetterlagen oder Schadensereignissen

-        Stellenausschreibungen

-        Verfügbarkeit von neuen Ausgaben des Amtsblattes („Salzlandbote“)

-        Veranstaltungen der Stadt Staßfurt (z.B. Salzlandfest, Heimatfeste, ...)

-        Inkrafttreten bzw. Hinweise auf Änderungen des Ortsrechts