Sachverhalt:
Begründung:
Herr Max Kress ist vom Kauf des
Neumarktes zum Zweck der Errichtung eines Modemarktes zurückgetreten. Die damit
zusammenhängenden Beschlüsse sind deshalb aufzuheben und das betroffene Areal
des Neumarktes Staßfurt wieder seiner ursprünglichen Nutzung zuzuführen.
Anlagenverzeichnis:
-
Sachantrag
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Staßfurt
beschließt die Aufhebung aller Beschlüsse, die im Zusammenhang mit der
geplanten Bebauung des Neumarktes in Staßfurt mit einem Modefachmarkt gefasst
wurden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fläche wieder als Veranstaltungsplatz
der ursprünglichen Nutzung zuzuführen und im überarbeiteten Flächennutzungsplan
das Gebiet als Gemeinbedarfsfläche
auszuweisen.
Finanzierung:
Durch die
Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf
den Haushalt:
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Keine finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge oder
-einzahlungen in Höhe von |
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Gesamtaufwendungen oder
-auszahlungen in Höhe von |
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- |
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Saldo = Haushaltsverbesserung (+)/-verschlechterung (-) |
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davon - sächlicher Aufwand |
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- Personalaufwand |
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Ergebnisplan |
Budget/Produkt: |
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einmalig |
laufend |
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Deckung erfolgt nach § 105 KVG LSA (üpl/apl Aufwand) |
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Deckung erfolgt im Rahmen des Budgets |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Finanzplan |
Budget/Produkt: |
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Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm der mittelfristigen Planung |
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enthalten |
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nicht enthalten |
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Deckung erfolgt nach § 105 KVG LSA (üpl/apl Auszahlung) |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Folgeerträge in Höhe von |
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€ |
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Folgeaufwand in Höhe von |
- |
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Saldo = Haushaltsverbesserung (+)/-verschlechterung (-) |
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€ |
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davon - sächliche Aufwand |
€ |
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- Personalaufwand |
€ |
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einmalig |
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laufend |
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Deckung erfolgt nach § 105 KVG LSA (üpl/apl Aufwand) |
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Deckung erfolgt im Rahmen des Budgets |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung. |
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Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln
soll erfolgen: |
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durch Verschlechterung des Haushalts (Verringerung Überschuss,
Erhöhung Fehlbetrag, Reduzierung liquide Mittel – siehe
Sachverhalt/finanzielle Auswirkungen) |
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einmalig |
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laufend |
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durch einen Nachtragshaushalt |
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