Sitzung
STR_31_V
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Mehrzwecksaal der Stadtwerke Staßfurt GmbH, Athenslebener Weg 15
Datum
29.11.2012
Zeit
18:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 10
Bericht des Vertreters in der Verbandsversammlung des WAZV "Bode-Wipper"
 
Ö 11
Initiativkatalog der Projektgruppe "Gemeinsames Lernen in Staßfurt"
 M/0011/2012
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 12
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hohenerxleben

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0703/2012
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur geplanten Biogasanlage in Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 0672/2012
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0678/2012
Ö 15
Etablierung des Inklusionsgedanken

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0680/2012
Ö 16
Beantragung und Durchführung eines Projektes im Rahmen des Förderungsprogramms Inklusion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0682/2012
Ö 17
Gemeindegrenzänderung der Stadt Staßfurt bzgl. der Gemarkungen Hohenerxleben, Löbnitz und Rathmannsdorf im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens "Bernburg A 14" , 611/1-01-BBG087

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0688/2012
Ö 18
Bestätigung der Jahresrechnung der Stadt Staßfurt für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0690/2012
Ö 19
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 0691/2012
Ö 20
Billigungs- und Offenlagebeschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Staßfurt für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 50/12 "Freiflächen-Photovoltaikanlage - Alte Kalkhalde Sodawerk Staßfurt"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0692/2012
Ö 21
Änderung des Kooperationsvertrages für die Übernahme der Kinder- und Jugendarbeit zwischen der Gemeinde Förderstedt und dem Verein Rückenwind e.V. Schönebeck vom 03.07.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0695/2012
Ö 22
Umbenennung von Straßennamen zum 01.03.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 0696/2012
Ö 23
Neuausrichtung der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Staßfurt

Beschluss: zurückgezogen

 0698/2012
Ö 24
Außerplanmäßige Ausgabe für den Ankauf eines Grundstücks für die Obdachlosenunterbringung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 0700/2012
Ö 25
Umschuldung eines Darlehens

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0702/2012
Ö 26
Antrag der Stiftung Staßfurter Waisenhaus auf Mittelfreigabe zum Einbau einer Schallschutzdecke in der Kita "Struwwelpeter"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 0705/2012
Ö 27
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 29
Information des Oberbürgermeisters
 
N
Beschlussfassungen
 
N 30
Vertragsangelegenheiten
 
N 31
Grundstücksangelegenheiten
 
N 32
Prozessangelegenheiten
 
N 33
Anfragen und Anregungen