Sitzung
OSR-N_06_VI
Gremium
Ortschaftsrat Neundorf
Raum
OT Neundorf (Anhalt), Staßfurt, Sitzungszimmer des Rathauses, Staßfurter Str. 78
Datum
26.03.2015
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Wahl eines weiteren Vertreters des Ortsbürgermeisters
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 11
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0110/2015
Ö 12
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0115/2015
Ö 13
Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung gemäß § 6 Abs. 2 und 4 KAG-LSA in Verbindung mit § 12 Abs. 1 und 2 der Satzung über die Erhebung einmaliger Straßenausbaubeiträge der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0117/2015
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 16
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 17
Anfragen und Anregungen