Sitzung
FRuV_44_VI
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Staßfurt, Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12
Datum
11.04.2019
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 9
Inhaltliche Freigabe des Interessensbekundungsverfahren zur strukturellen Neuausrichtung des Soziokulturelle Zentrum in Staßfurt, Steinstraße 33 (ehem. Kaiserhof)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0041/2019
Ö 10
Berufung einer Ordnungskraft mit Vollzugsaufgaben in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0723/2019
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung Kitas

Beschluss: verwiesen

 0724/2019
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0724/2019 (Ortschaftsrat Löderburg)

Beschluss: verwiesen

 0724/2019/1
Ö 12
Einvernehmensherstellung zur Entgeltvereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Rappelkiste" für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0726/2019
Ö 13
Einvernehmensherstellung zur Entgeltvereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Kinderland" für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0727/2019
Ö 14
Einvernehmensherstellung zur Entgeltvereinbarung Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland gGmbH für die Kita "Bummi" für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0728/2019
Ö 15
Eintrittspreise für das Naturfreibad Albertinesee

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0725/2019
Ö 16
Aufnahme eines zweckgebundenen Kredites für die Sanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Pusteblume“ Neundorf (Anhalt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0731/2019
Ö 17
Aufnahme eines zweckgebundenen Kredites für die Sanierung der Grundschule "Ludwig Uhland" Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0732/2019
Ö 18
Aufnahme eines zweckgebundenen Kredites für die Erweiterung und Sanierung der Kindertageseinrichtung „Benjamin Blümchen“ Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0733/2019
Ö 19
Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0734/2019
Ö 20
Festlegung einer Wesentlichkeitsgrenze für die Berichtigung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0735/2019
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 24
Anfragen und Anregungen