Sitzung
JSuS_01_VII
Gremium
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Raum
OT Hohenerxleben, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus Hohenerxleben, Kastanienallee 3
Datum
27.08.2019
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Benennung des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Neubau der Kita „Benjamin Blümchen“ in Staßfurt, OT Förderstedt, mit dem Förderprogramm STARK V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0046/2019
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 9
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2019 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0001/2019
Ö 10
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 0019/2019
Ö 11
Satzung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0035/2019
Ö 12
Einvernehmensherstellung zu den Entgeltvereinbarungen zwischen dem Salzlandkreis und freien Trägern für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0036/2019
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anregung - Sachbericht Obdachlosenbetreuung
 AR 0029/2019/VII
Ö 14
Abschluss eines Mietvertrages für das „Soziokulturelle Zentrum“

Beschluss: verwiesen

 0037/2019

Nicht öffentlicher Teil:
N
Abschluss eines Mietvertrages für das „Soziokulturelle Zentrum“
 
N
Anfrage - Nutzer und Konditionen im "Soziokulturellen Zentrum"
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Abschluss eines Mietvertrages für das „Soziokulturelle Zentrum“