Sitzung
OSR-H_03_VII
Gremium
Ortschaftsrat Hohenerxleben
Raum
OT Hohenerxleben, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus Hohenerxleben, Kastanienallee 3
Datum
20.08.2019
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 10
Hauptsatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0022/2019
Ö 11
Entschädigungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0024/2019
Ö 12
Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Hohenerxleben

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0030/2019
Ö 13
Änderung der Ergänzungssatzung 2015 zur Umlagesatzung Gewässerumlage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 0034/2019
Ö 14
Satzung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0035/2019
Ö 15
Einvernehmensherstellung zu den Entgeltvereinbarungen zwischen dem Salzlandkreis und freie Trägern für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0036/2019
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 18
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 19
Anfragen und Anregungen
 
N
Anregung - Hinweisschild für LKWs