Sitzung
BSWVUuV_43_VII
Gremium
Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben
Raum
Staßfurt, im Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1
Datum
20.02.2023
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Haushaltssatzung 2023 - Beratung
 
Ö
Beratungen und Beschlussfassungen
 
Ö 10
Vorgriffsbeschluss zur Bereitstellung von Auszahlungen in Höhe von 284.000,00 € für die Gemeinschaftsmaßnahme mit dem WAZV Bode-Wipper und den Stadtwerken Staßfurt zum grundhaften Ausbau des Wilhelm-Busch-Weges in Staßfurt.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0648/2023
Ö 11
Festlegung einer jährlichen Straßensanierungsquote

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0665/2023
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und der Vorhabenträgerin aufgrund des Antrages auf Aufstellung erforderlicher Bauleitplanungen im Bereich der ehemaligen Tagebaurestlöcher und Deponie in Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0650/2023
Ö 13
Antrag auf Bauleitplanung / Einleitungsbeschluss 20. Änderung des Teil-Flächennutzungsplans OT Förderstedt im Bereich des Bebauungsplans Nr. 70/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Tagebaurestlöcher Förderstedt“ in Staßfurt OT Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0651/2023
Ö 14
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 70/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Tagebaurestlöcher Förderstedt“ in Staßfurt OT Förderstedt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0652/2023
Ö 15
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 71/23 „Freiflächen-Photovoltaikanlagen Tagebaurestloch an der Marbe Atzendorf“ in Staßfurt OT Atzendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0653/2023
Ö 16
Fortschreibung des gesamtstädtischen „Standortkonzeptes für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen“ (Stand Mai 2018)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0654/2023
Ö 17
Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/96 Gewerbegebiet „Löderburger Straße“ (ehem. RFT-Gelände), Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0663/2023
Ö 18
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33/96 Gewerbegebiet „Löderburger Straße“ (ehem. RFT-Gelände), Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0664/2023
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratungen und Beschlussfassungen
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Anfragen und Anregungen