Sachverhalt:

Das durch das BauGB vorgegebene Bauleitplanverfahren (Satzungsgebungsverfahren) wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden haben stattgefunden. Die vorgebrachten Anregungen, Hinweise und Bedenken wurden geprüft und durch Beschluss gegen- und untereinander abgewogen.

Der vorliegende Bebauungsplan Nr. 47/16 „Wohngebiet Am Park“ mit örtlichen Bauvorschriften - einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Gewerbegebiet an der B 71“ (Anm.: heute L 50) und des Bebauungsplanes Nr. 3A „Wohnanlage Am Park“ (v. 30.03.1995) - kann als Satzung beschlossen werden. Die Begründung (einschließlich Umweltbericht) zum Bebauungsplan wird gebilligt.

Mit der öffentlichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses tritt der Bebauungsplan Nr. 47/16 in Kraft, die Bebauungspläne Nr. 3 und 3A treten sodann außer Kraft.

• Ziel der Vorlage

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan

• Lösung

Der Stadtrat fasst den Satzungsbeschluss.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekannt zu machen (In-Kraft-Treten). Dabei ist auch anzugeben, wo der Bebauungsplan mit Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

• Alternativen

- keine

• finanzielle Auswirkungen

Durch das Bauleitplanverfahren entstehen der Stadt Staßfurt Planungskosten in Höhe von ca. 44.000 Euro.

Anlagenverzeichnis:

-       Planzeichnung (Bebauungsplan) mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen

-       Begründung (einschließlich Umweltbericht, EAB)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Staßfurt beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 45 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 4 KVG LSA den Bebauungsplan Nr. 47/16 „Wohngebiet Am Park“ mit örtlichen Bauvorschriften, OT Atzendorf - einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Gewerbegebiet an der B 71“ (Anm.: heute L 50) und des Bebauungsplanes Nr. 3A „Wohnanlage Am Park“ (v. 30.03.1995) - bestehend aus der Planzeichnung mit den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, in der vorliegenden Fassung (siehe Anlagen), als Satzung.

Die Begründung (einschließlich Umweltbericht) zum Bebauungsplan wird hiermit gebilligt.

Finanzierung:

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt: