Sitzung
FRuV_23_VI
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Staßfurt, Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12
Datum
29.09.2016
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendung Verkehrssicherheitspflicht an Bäumen LSG Horst + Roßbahn

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0336/2016
Ö 10
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Satzung der Stadt Staßfurt zur Umlage der Verbandsbeiträge der UHV „Untere Bode“, „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0337/2016
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15
Erbringung von Dienstleistungen der Technische Werke Staßfurt GmbH für die Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Staßfurt
 
N 16
Anfragen und Anregungen