Sitzung
FRuV_25_VII
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Staßfurt, im Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1
Datum
23.02.2023
Zeit
18:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Haushaltssatzung 2023 - Beratung
 
Ö
Entwurf - Haushaltssatzung 2023
 0644/2023
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 10
Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 a Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0666/2023
Ö 11
Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen aus der Kreditgenehmigung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0661/2023
Ö 12
Einvernehmensherstellung Kita „Katholisches Kinderhaus St. Martin“ Staßfurt für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0658/2023
Ö 13
Vorgriffsbeschluss zur Bereitstellung von Auszahlungen in Höhe von 284.000,00 € für die Gemeinschaftsmaßnahme mit dem WAZV Bode-Wipper und den Stadtwerken Staßfurt zum grundhaften Ausbau des Wilhelm Busch Weges in Staßfurt.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0648/2023
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratungen und Beschlussfassungen
 
N 16
Entscheidung des Bürgermeisters
 
N 17
Entscheidung des Bürgermeisters
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19
Anfragen und Anregungen