Sitzung
STR_12_VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Sitzungssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15
Datum
14.01.2016
Zeit
17:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
1. Anfrage
 AF 266/2016
Ö 8
Ehrung der Stadträtinnen und Stadträte durch den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt
 
Ö
2. Anfrage
 AF 289/2016
Ö 9
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 10
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 12
Bericht des Vertreters der Stadt Staßfurt in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper"
 
Ö
3. Anfrage
 AF 267/2016
Ö
4. Anfrage
 AF 268/2016
Ö
5. Anfrage
 AF 269/2016
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 13
Berufung einer Ordnungskraft mit Vollzugsaufgaben in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0211/2015
Ö 14
Änderung der Vereinbarung zur Beschulung von Schülern/-innen an der Grundschule „Wippertal“ Gemeinde Giersleben

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 0222/2015
Ö 14.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0222/2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

 0222/2015/1
Ö 15
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Hebesatz-Satzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 12

 0225/2015
Ö 15.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0225/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 11

 0225/2015/1
Ö 16
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung – Erhöhung der Erträge bei den Friedhofsgebühren der Stadt Staßfurt einschließlich der Ortsteile

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 5

 0221/2015
Ö 16.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0221/2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 5

 0221/2015/1
Ö
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0221/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 8

 0221/2015/2
Ö 17
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung - Überarbeitung der bestehenden Verwaltungskostensatzung mit Überprüfung der Kostensätze

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 0214/2015
Ö 18
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung - Schließung der Kita „Leopoldshaller Spatzennest“ im Jahr 2020

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 0215/2015
Ö 18.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0215/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 8

 0215/2015/1
Ö 18.2
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0215/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 5

 0215/2015/2
Ö 19
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung - Schließung der Kindertageseinrichtung "Winnie Puuh" Glöthe

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 7

 0216/2015
Ö 19.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0216/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 0216/2015/1
Ö 20
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung -Beteiligung der Vereine an den Betriebskosten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 9

 0218/2015
Ö 21
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung - Schließung der Paul-Merkewitz-Sporthalle nach Inbetriebnahme des Sporthallenneubaus

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 0219/2015
Ö 21.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0219/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 0219/2015/1
Ö 22
Haushaltsplanung 2016 und Haushaltskonsolidierung - Schließung der Sporthalle in Glöthe

Beschluss: verwiesen

 0220/2015
Ö 23
Teilsanierung der Grundschule Löderburg

Beschluss: mit Änderungen angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 0188/2015
Ö 23.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0188/2015

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 3

 0188/2015/1
Ö 24
STARK III – Demografiecheck

Beschluss: zurückgestellt

 0204/2015
Ö 24.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0204/2015

Beschluss: zurückgestellt

 0204/2015/1
Ö 24.2
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0204/2015

Beschluss: zurückgestellt

 0204/2015/2
Ö 25
Aufhebung der Marktsatzung der Stadt Staßfurt und die Aufhebung der Marktgebührensatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: zurückgestellt

 0208/2015
Ö 26
Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung der Friedenallee/ 2. und 3. Bauabschnitt im OT Hohenerxleben

Beschluss: zurückgestellt

 0213/2015
Ö 27
Bebauung Großer Markt

Beschluss: zurückgestellt

 0217/2015
Ö 27.1
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0217/2015

Beschluss: zurückgestellt

 0217/2015/1
Ö 27.2
2. Änderungsantrag zur Vorlage 0217/2015

Beschluss: zurückgestellt

 0217/2015/2
Ö 28
1. Änderung des Vertrages zur Übernahme des Betriebes des Bades im „Tourismuszentrum Löderburger See“

Beschluss: zurückgestellt

 0223/2015
Ö 29
Einvernehmensherstellung LEQ-Vereinbarung Salzlandkreis/Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita „Regenbogen“

Beschluss: zurückgestellt

 0224/2015
Ö 30
Veränderung der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Staßfurt

Beschluss: zurückgestellt

 0226/2015
Ö 31
Veränderung in der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Technische Werke Staßfurt GmbH

Beschluss: zurückgestellt

 0234/2015
Ö 32
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 33
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 34
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 35
Anfragen und Anregungen