Sitzung
FRuV_11_VII
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Staßfurt, Sitzungszimmer, Haus I, Steinstraße 19
Datum
26.11.2020
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beauftragung des Vertreters in der Verbandsversammlung des WAZV "Bode-Wipper"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0280/2020
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 8
Gesamtfinanzierung des Wegebaus im Flurbereinigungsverfahren Hohenerxleben–Feldlage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 0263/2020
Ö
1. Änderungsantrag zur Vorlage 0263/2020 (G.Döbbel)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 0263/2020/1
Ö 9
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2020 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0015/2020
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Staßfurt über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0240/2020
Ö 11
Mittelfreigabe für die Beschaffung von Software für das Einwohner- und Meldewesen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0241/2020
Ö 12
Außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 557.800,00 € für die STARK III ELER Sanierungsmaßnahme der Kita „Pusteblume“ in Staßfurt, OT Neundorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0265/2020
Ö 13
Aufnahme eines zweckgebundenen Kredites für die Sanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Pusteblume“ Neundorf (Anhalt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0271/2020
Ö 14
Aufnahme von Auszahlungen in Höhe von 3.456.100,00 € für die Fortführung der Maßnahme „Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule Ludwig Uhland in Staßfurt“ in den Haushalt für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0266/2020
Ö 15
Zahlung einer abgeminderten Ausgleichszahlung an die Salzland Center GmbH für den Betrieb des Schwimmbades in Höhe von 12.500,00 € für die Monate April und Mai 2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0207/2020
Ö 16
Nutzungsvertrag und Kooperationsvereinbarung „Leopoldshaller Kindertreff“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0272/2020
Ö 17
Einvernehmensherstellung Kita „Regenbogenland“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0273/2020
Ö 18
Sachantrag zum Bau- und Sanierungskonzept des Stadt- und Bergbaumuseums Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0245/2020
Ö 19
Sachantrag zur Gestaltung des Kreisverkehres am Soda- Werk Staßfurt durch eine Seilscheibe

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0246/2020
Ö 20
Ergänzungssatzung Gewässerumlage für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0251/2020
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 24.1
Vergabe von Reinigungs-, Küchen- und Wäscheleistungen für die Kindertagesstätte „Abenteuerland“ Förderstedt für drei Jahre
 
N 25
Anfragen und Anregungen
 
N
Anfrage - Stand der Mittel für SALEG
 
N
Anfrage - Veränderung des RPA´s