Sitzung
BSWVUuV_40_VII
Gremium
Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben
Raum
Staßfurt, im Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1
Datum
14.11.2022
Zeit
18:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Anregung - Bodenbelag Boderadweg
 AR 0270/2022/VII
Ö 7
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Unternehmensansiedlung im Industrie- und Gewerbegebiet Nord/ Ost in Staßfurt
 
Ö 10
Informationen über den Stand der Neugestaltung des Internetauftritts der Stadt Staßfurt
 
Ö
Anregung - Liveticker für neue Website
 AR 0271/2022/VII
Ö 11
Eckdaten zum 1. Haushaltsplanentwurf 2023
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 12
Billigung und Offenlagebeschluss Bebauungsplanentwurf Nr. 66/22 „Wohngebiet An der alten Eisfabrik“ in Staßfurt OT Atzendorf mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (B-Plan der Innenentwicklung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0621/2022
Ö 13
Billigung und Offenlagebeschluss Bebauungsplanentwurf Nr. 67/22 „Wohngebiet An den Lin-den“ in Staßfurt OT Atzendorf mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (B-Plan der Innenentwicklung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0622/2022
Ö 14
Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens im Bereich des Windparks Aschersleben-Giersleben gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden Aschersleben und Giersleben (Verbandsgemeinde Saale-Wipper) zum Zwecke Repowering und Erweiterung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 0624/2022
Ö 15
Neufassung Zweckvereinbarung zur Niederschlagswasserbeseitigung mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband „Bode-Wipper“ (für Mischwasserkanäle)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0629/2022
Ö 16
Neufassung Zweckvereinbarung zur Niederschlagswasserbeseitigung mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband „Bode-Wipper“ (für Regenwasserkanäle)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0632/2022
Ö 17
Erlass zur Satzung der Stadt Staßfurt über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 33/96 Gewerbegebiet „Löderburger Straße“, 1. Änderung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0634/2022
Ö 18
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 69/22 „Einzelhandelsstandort Hohenerxlebener Straße“

Beschluss: zurückgezogen

 0635/2022
Ö 19
Erlass zur Satzung der Stadt Staßfurt über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 69/22 „Einzelhandelsstandort Hohenerxlebener Straße“

Beschluss: zurückgezogen

 0636/2022
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anfrage - Ciech Soda Katastrophenfond
 AF 0673/2022/VII

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 22
Vertragsangelegenheiten
 
N 22.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 22.2
Vertragsangelegenheiten
 
N 23
Anfragen und Anregungen