SessionNet | Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben - 12.06.2023

Sitzung

BSWVUuV_45_VII

Gremium

Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben

Raum

Staßfurt, im Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1

Datum

12.06.2023

Zeit

18:30-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung		Anfragen und Anregungen
Ö 6	Informationen der Verwaltung		Grabpflege Stiftung Entwurfsplanung Maßnahme Gollnowstraße 4. BA - Lageplan EP A3 Vorlage Entwurfsplanung Maßnahme Gollnowstraße 4. BA - Übersichtsplan Blatt 1 Entwurfsplanung Maßnahme Gollnowstraße 4. BA - Lageplan EP Blatt 2
Ö 7	Information des Salzlandcenters zum aktuellen Stand der geplanten Sanierungsmaßnahmen
Ö 8	Stand der Fortschreibung des Photovolktaikanlagen-Konzept
Ö 9	Informationen des Seniorenbeirates
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö	Beratungen und Beschlussfassungen
Ö 11	Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2022 gemäß § 26 KomHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen	M/0041/2023	Mitteilungsvorlage MV 0041-2023 Anlage 1 MV 0041-2023 Anlage 2 MV 0041-2023 Anlage 3
Ö 12	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes InSEK Staßfurt 2035+ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0701/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0701-2023 Anlage 1-1 Vorlage 0701-2023 Anlage 1-2 Vorlage 0701-2023 Anlage 2-1 Vorlage 0701-2023 Anlage 2-2
Ö 13	Beschluss über die Durchführung der InSEK-Maßnahmen „Bodekonzept und Bodewerkstatt“ sowie „Umgang mit Problemimmobilien – Eigentümermoderator einsetzen“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0699/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0699-2023 Anlage 1 Vorlage 0699-2023 Anlage 2 Vorlage 0699-2023 Anlage 3
Ö 14	2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0689/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0689-2023 Anlage 1 Vorlage 0689-2023 Anlage 2 Vorlage 0689-2023 Anlage 3
Ö 15	Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0700/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0700-2023 Anlage 1 Vorlage 0700-2023 Anlage 2
Ö 16	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 65/22 „Wohngebiet Magdeburg-Leipziger-Straße“ in Staßfurt OT Förderstedt mit Städtebaulichem Vertrag im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0702/2023	Vorlage mit Beratungsergebnissen Version 1 Vorlage Version 1 Vorlage 0702-2023 Anlage 1 Vorlage 0702-2023 Anlage 2 Vorlage 0702-2023 Anlage 3
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
N 19	Informationen der Verwaltung
N 20	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: