Sitzung
BSWVUuV_49_VII
Gremium
Ausschuss für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben
Raum
Staßfurt, Ausstellungsraum im Haus am See, Rathausstraße 1
Datum
27.11.2023
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Abstimmung über die Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Information zur Baumaßnahme An der Liethe - Neubau Regenwasserkanal
 
Ö 8
Vorstellung der Variantenuntersuchung zur Erleichterung der Unterhaltung des Uferbereiches am Stadtsee
 
Ö 9
Informationen des Seniorenbeirates
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Beratung und Beschlussfassungen
 
Ö 11
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2023 gemäß § 26 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M/0045/2023
Ö 12
Sachantrag zur Erneuerung eines Gehweges in Athensleben

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 0772/2023
Ö 13
Beschluss über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Alt - Staßfurt“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0787/2023
Ö 14
Beschluss über das Radverkehrskonzept für die Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0773/2023
Ö 15
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 68/22 „Wohngebiet Wilhelmstraße“ in Staßfurt OT Neundorf im beschleunigten Verfahren nach § 13a i.V.m. § 13b BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0719/2023
Ö 16
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 68/22 „Wohngebiet Wilhelmstraße“ in Staßfurt OT Neundorf im beschleunigten Verfahren nach § 13a i.V.m. § 13b BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0720/2023
Ö 17
Antrag auf Bauleitplanung / Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 49/17 „Modefachmarktzentrum Neumarkt/Lehrter Straße“ in Staßfurt im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0778/2023
Ö 18
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 29/94 „Bleicherdewerk Staßfurt Rathmannsdorfer Chaussee“ in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0779/2023
Ö 19
Aufhebung der Beschlüsse 0397/2021 und 0398/2021 Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 64/21 „Seniorenresidenz an der Liethe“ in Staßfurt mit Städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0780/2023
Ö 20
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 33/96 „Löderburger Straße“ (ehem. RFT-Gelände) 1. Änderung, Straße der Elektronik 5 in Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0781/2023
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anregung - Verkehrsspiegel Thomas-Müntzer-Straße
 AR 0328/2023/VII
Ö
Anfrage - Farbanstrich Grundschule Förderstedt
 AF 0787/2023/VII

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Abstimmung über die Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 23
Informationen der Verwaltung
 
N
Beratung und Beschlussfassungen
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 24.1
Vergabeangelegenheiten
 
N 24.2
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Anfragen und Anregungen