Sitzung
STR_28_V
Gremium
Stadtrat
Raum
Staßfurt, Mehrzwecksaal der Stadtwerke Staßfurt GmbH, Athenslebener Weg 15
Datum
31.05.2012
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anfrage Herr Nimmich - STR 31.05.2012
 AF 116/2012
Ö
Anfrage Frau Kuske - STR 31.05.2012
 AF 114/2012
Ö 7
Information des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse sowie Bekanntgabe der in der Nichtöffentlichkeit gefassten Beschlüsse des Stadtrates
 
Ö 10
Information zur bergbautechnischen, geologischen, hydrologischen und aktuell / perspektivisch industriellen Nutzung des Staßfurter Untergrunds einschließlich der Gebiete der Ortschaften
 
Ö 11
Information zur Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Staßfurt
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 12
Außerplanmäßige Ausgabe für den Straßenausbau Schulstraße/ Plan - Ortsteil Neundorf im Rahmen des Förderprogramms LEADER

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0608/2012
Ö 13
Teilaufhebung des Beschlusses Nr. 765/ 2009 vom 09.04.2009 (Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Staßfurt)

Beschluss: zurückgestellt

 0609/2012
Ö 14
Aufwandsspaltung gemäß § 6 Abs. 2 KAG-LSA

Beschluss: zurückgezogen

 0610/2012
Ö 15
Beschluss über die Einleitung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17/92 "Gewerbegebiet - Berlepsch", in der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0611/2012
Ö 16
Einleitung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Staßfurt für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 50/12 "Freiflächen-Photovoltaikanlage - Alte Kalkhalde Sodawerk Staßfurt"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0613/2012
Ö 17
Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan Nr. 50/12 "Freiflächen-Photovoltaikanlage - Alte Kalkhalde Sodawerk Staßfurt"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0614/2012
Ö 18
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 01/90 "Wohngebiet- Erich- Weinert- Straße" in Staßfurt, Errichtung eines Einfamilienhauses

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0615/2012
Ö 19
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änderung des B-Planes Nr. 42/03 "An der Laake - 2. Bauabschnitt" im OT Löderburg, Errichtung eines Einfamilienhauses

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0617/2012
Ö 20
Anhörung gem. § 70 Abs. 4 Bauordnung Sachsen-Anhalt (BauO LSA) zur beabsichtigten Einvernehmensersetzung zum "Genehmigungsantrag nach § 16 BImSchG für Anlagen nach Nr. 7.1 g Spalte 1 der 4. BImSchV zur Änderung der Schweinemastanlage"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 0618/2012
Ö 21
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung einer Schweinemastanlage mit 5.184 Mastschweinen in 2 Ställen nach §§ 4, 6, 8a, 10 BImSchG i.V.m. Nr. 7.1 g) Spalte 1 des Anhangs zur 4. BImSchV sowie § 3 b i.V.m. § 3 e (1) UVPG i.V.m. Nr. 7.7.1 der Anlage 1 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 0619/2012
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö
Anfragen Herr Wetterling - STR 31.05.2012
 AF 113/2012

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
N 24
Information des Oberbürgermeisters
 
N
Beschlussfassungen
 
N 25
Entscheidung über eine Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N
Anfrage Frau Medau-Heine - STR 31.05.2012
 
N 26
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Ansiedlung einer Biogasanlage in Staßfurt, Industrie- und Gewerbegebiet "Nord-Ost"
 
N 27
Anfragen und Anregungen