Sitzung
OSR-A_10_VI
Gremium
Ortschaftsrat Athensleben
Raum
OT Athensleben, Staßfurt, Dorfgemeinschaftshaus
Datum
12.10.2015
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
Ö 6
Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. § 33 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö
Beschlussfassungen
 
Ö 10
Sondernutzungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0180/2015
Ö 11
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0181/2015
Ö 12
Straßenreinigungssatzung der Stadt Staßfurt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0182/2015
Ö 13
Satzung der Stadt Staßfurt zur Umlage der Verbandsbeiträge der UHV „Untere Bode“, „Elbaue“ und „Selke/Obere Bode“

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 0187/2015
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung
 
N 16
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
N 17
Anfragen und Anregungen